Abofallen im Internet werden als Betrug geahndet

Das Oberlandesgericht (OLG) Frankfurt a.M. hat mit Beschluss vom 17.12.2010 festgestellt, dass es sich bei entsprechenden geschäftlichen Konstruktionen bei Abofallen um gewerbsmäßigen Betrug handelt. Das OLG bejahte eine Täuschung der Kunden, auch wenn die Kunden die Möglichkeit gehabt hatten, den Preishinweis im Kleingedruckten zu lesen.  Damit hat das OLG den Verbraucherschutz starkt gestärkt, denn in der Vergangenheit hatten viele Staatsanwaltschaften Ermittlungsverfahren eingestellt, weil sie in den Internetangeboten der Betreiber keine Täuschung der Kunden gesehen haben.